"Torpedoklagen" bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet

by Kanzlei Thomas


In einem Aufsatz für die Zeitschrift MultiMedia und Recht fasst unser Mitarbeiter Vittorio DeVecchi zusammen, welche Konsequenzen bei einem Vorgehen gegen nach deutschem Recht unzulässige Bewertungen im Internet drohen, wenn die Bewertungen zwar in deutscher Sprache verfasst sind, die verantwortlichen Portalbetreiber aber im Ausland ihren Sitz haben. Im Patentrecht sind sogenannte "Torpedoklagen", mit denen ein Verfahren durch Erhebung einer negativen Feststellungsklage ins Ausland gezogen wird, seit langem bekannt. In zwei von uns betreuten Verfahren hat ein finnischer Portalbetreiber von dieser prozessualen Möglichkeit Gebrauch gemacht und auf die Abmahnungen unserer Mandanten gegen die sie betreffenden Bewertungen Klagen vor einem finnischen Gericht erhoben. Der Aufsatz ist veröffentlicht in MMR 2013, 422 ff.